Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, hat im Rahmen ihrer Sport- und Ehrenamtstour am 25. September 2019 den Kreissportbund Coesfeld e.V. besucht. Vor Ort stand ein Treffen mit den Sportverein Herbern 1919 e.V. und den DJK Eintracht Coesfeld sowie die Grundsteinlegung der Sporthalle für den Schul-, Vereins- und Leistungssport in Lüdinghausen und eine Zusammenkunft mit dem Kreissportbund Coesfeld e.V. auf dem Programm.
Im Rahmen ihres Besuches beim Kreissportbund wurde u. a. die von der Bundesregierung geplante Neuordnung der Umsatzsteuerbefreiungsvorschriften für Bildungsleistungen in § 4 Umsatzsteuergesetz diskutiert. Die Neuordnung könnte dazu führen, dass Bildungsleistungen, die nicht unmittelbar der beruflichen Tätigkeit dienen, nicht mehr umsatzsteuerfrei gestellt wären.
Staatssekretärin Andrea Milz und die Vertreterinnen und Vertreter des KSB Coesfeld waren sich einig, dass allgemeinbildende Angebote – insbesondere auch die der Sportorganisationen – einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten. Ein Wegfall der Steuerbefreiung und daraus resultierende Gebührenerhöhungen würden hingegen den Zugang zu Bildungsangeboten deutlich erschweren.
Deshalb hat sich Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Ländern im Bundesrat dafür eingesetzt, dass lebenslanges Lernen – unabhängig von der unmittelbaren beruflichen Verwertbarkeit eines Bildungsangebots – weiterhin ohne neue steuerliche Belastungen möglich und die Chance auf eine diskriminierungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gewahrt bleibt.
